Ein großer Schritt fürs Amtsgericht Einbeck – und das künftig ohne Stufe im Eingangsbereich: Alle Räume im Erdgeschoss des denkmalgeschützten Justizgebäudes am Neustädter Kirchplatz sind jetzt barrierefrei erreichbar. Das gilt für geladene Zeugen ebenso wie für vor Gericht stehende Angeklagte, die einen Sitzungssaal dort nutzen können; auch die Rechtsantragsstelle hat einen eigenen Raum in der unteren Etage für diejenigen, die beispielsweise in Nachlassangelegenheiten zum Gericht müssen oder ins Grundbuch einsehen wollen. Möglich macht die vollständige Barrierefreiheit ein mit einem Hublift ausgestatteter umgebauter Eingangsbereich und eine beseitigte Stufe am Haupteingang. Hier wurde das Niveau der Pflasterung des Platzes angehoben. Die Leitung des Amtsgerichts dankte der Stadt Einbeck für die schnell erreichte Lösung.
Während vom ersten Hinweis auf den unzureichenden Eingangsbereich des Amtsgerichts Einbeck in Hannover bis zu den jetzt dort beendeten Bauarbeiten mit Unterbrechungen insgesamt mehr als zehn Jahre vergangen sind, konnte die Stufe vor dem Haupteingang innerhalb von zwei Wochen ausgeglichen werden. „Wenn man sie lässt, dann können sie das“, lobte Amtsgerichtsdirektor Thomas Döhrel die Stadt Einbeck und den Kommunalen Bauhof. Keine 14 Tage seien nach seinem Anruf vergangen, sagte Döhrel. Dr. Florian Schröder, Justiziar der Stadt Einbeck und Bürgermeisterin-Stellvertreter, dankte und gab das Augenzwinkern zurück: „Wir sind immer willens und teilweise auch in der Lage.“ Der Zugang zum Recht sei in vielen Fällen schon digital möglich, aber oftmals eben immer noch physisch notwendig, da helfe die beseitigte Stufe für eine vollständige Barrierefreiheit.
2015 gab es für den Umbau des Eingangsbereichs des Amtsgerichts Einbecks ein erstes Konzept. 2019 musste nochmals umgeplant werden, die Genehmigung folgte. Bis 2023 wurden die Ausführungsschritte gegangen inklusive Ausschreibungen der Baumaßnahmen. Vor zwei Jahren begannen mit der Sanierung der WC-Anlagen und des Anbaus inklusive einer barrierefreien Toilette dann die Arbeiten. Zuletzt gab es mehrmonatige Verzögerungen, weil es Lieferschwierigkeiten für den Hubbühnen-Lift gab. Und erst als dieser eingebaut war, konnte auch der Tresen für die Justizbeschäftigten an der neuen Sicherheitsschleuse geplant und gebaut werden. Ende April war nun inklusive neuer Beleuchtung alles fertig und einsatzbereit, berichtete Amtsgerichtschef Döhrel.
Als Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann im Juni vergangenen Jahres zu Besuch war, wurden die Kosten für den Landeshaushalt mit mehr als 337.000 Euro angegeben. Diese Summe soll auch nach aktuellem Kenntnisstand nicht überschritten werden, teilte der Sprecher des Justizministeriums, Dr. Marcel Holthusen, auf meine Anfrage mit. Die Baumaßnahme sei aber noch nicht vollständig abgeschlossen; es seien noch kleinere Nachbesserungsarbeiten durchzuführen. Die offizielle Übergabe und Abnahme sei für Mitte Juni vorgesehen. „Die Ursachen für die Verzögerungen sind – wie häufiger im Baubereich – vielfältig. So sind im Rahmen der Maßnahme beispielsweise ein Wechsel des Architekten und eine Umplanung des barrierefreien Zugangs erforderlich geworden. Darüber hinaus waren Verzögerungen bei der Beschaffung von Materialien und die Problematik einer mangelnden Verfügbarkeit von Handwerkern zu verzeichnen“, ergänzte Holthusen. Die Pflasterung, um die Stufe zu beseitigen, durch den Kommunalen Bauhof wurde mit rund 3000 Euro aus dem Etat der Stadt Einbeck bezahlt.
Die Sicherheitsschleuse am Eingang, durch die jeder Besucher gehen muss, wird von den Wachtmeisterinnen und Wachtmeistern am Eingang betreut. Sie bekommen ein akustisches Signal, sobald jemand durch die schwere Eingangstür geht. Bei besonderen Verfahren im Gerichtsgebäude ist die Sicherheitsschleuse für Metall-Gegenstände durch zwei zusätzliche Justizmitarbeitende der Einsatzreserve des Landgerichts besetzt, die nach gefährlichen Gegenständen fragen. Mit Metalldetektoren per Hand werden die Besuchenden nach dem Gang durch die Schleuse nochmals gescannt. Für Patienten mit Herzschrittmacher kann die Sicherheitsschleuse zeitweise ausgeschaltet werden. Rollstuhlfahrer oder Menschen mit Rollator können den Hublift nutzen und werden dann per Hand gescannt.
