An Verkehrsknotenpunkten und an Autobahnauffahrten kann es ab den frühen Morgenstunden des Montag (8. Januar) zu erheblichen Verkehrseinschränkungen durch Protestaktionen von Landwirten kommen. Hintergrund der Demonstrationen ist die geplante Streichung von Agrardiesel-Subventionen und der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft. Die Bauern wollen gegen diese Pläne demonstrieren. Bei den jeweiligen Aktionen rechnen die Behörden mit hunderten Traktoren und sonstigen landwirtschaftlichen Fahrzeugen. Laut Landvolk-Verband Northeim-Osterode gibt es die schriftliche Genehmigung, alle vier Autobahnzufahrten (Echte, Northeim-Nord, Northeim-West, Nörten-Hardenberg) zwischen 5 und 8 Uhr abzusperren.
Zwischen 8 und 12 Uhr ist laut Landvolk ein Demozug durch die Northeimer Altstadt schriftlich genehmigt. Die Landwirte erfahren nach eigenen Angaben bei ihren Protestaktionen die Unterstützung von mehreren Bauunternehmen mit Großbaggern sowie von mehreren Forstunternehmen mit Harvestern als Teilnehmer des Demozuges. Alle Teilnehmer am Versammlungsort sollen mit Brat- und Bockwurst durch Gastronomen versorgt werden, die Komplettversorgung aller Teilnehmer mit Getränken erfolgt durch die VR-Bank Südniedersachsen. Das Landvolk hat seinen Aufruf gemeinsam mit allen Landfrauen-Kreisverbänden, der Landjugend und dem LsV gemacht.
Im gesamten Kreisgebiet kann es daher am Montag, 8. Januar, zu Verkehrsbeeinträchtigungen auf verschiedenen Strecken kommen, insbesondere in Richtung Northeim. Demonstrationszüge mit Traktoren werden von unterschiedlichen Standorten aus den Northeimer Schützenplatz am Mühlenanger ansteuern, teilt die Northeimer Kreisverwaltung mit, bei der zwei Streckenverläufe direkt angemeldet worden sind:
- Startpunkt Nörten-Hardenberg (Unter dem Pferdestiege), weiter über den Kreisverkehr zur B 446, über die B 3 nach Northeim, dort durch die Göttinger Straße, die Berliner Allee, die Einbecker Landstraße und die Rückingsallee bis zum Endpunkt Schützenplatz am Mühlenanger in Northeim.
- Startpunkt Ilmebahnstraße 7 in Dassel, weiter über die Ilmebahnstraße zur L 580 in Richtung Einbeck, weiter auf die B 3 Richtung Northeim, durch die Einbecker Landstraße und die Rückingsallee bis zum Endpunkt Schützenplatz Mühlenanger in Northeim.
Weitere Traktoren-Korsos werden voraussichtlich von der Ortseinfahrt Berwartshausen an der Kreuzung der B 241 und dem Schützenplatz in Kalefeld sowie von weiteren Orten aus in Richtung Northeimer Schützenplatz am Mühlenanger aufbrechen.
Die Polizei bereitet sich nach eigenen Angaben auf ein entsprechend hohes Einsatzaufkommen und massive Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs vor und appelliert an die Landwirte, die sich an den Protesten beteiligen, sich an die Auflagen zu halten. Insbesondere seien Rettungswege und Autobahnauffahrten freizuhalten. „Wir haben großes Verständnis für die Sorgen der Branche und werden alles tun, um einen reibungslosen Ablauf der Demonstrationen zu gewährleisten. Wir müssen aber auch für die Sicherheit aller Beteiligter sorgen – sowohl der Demonstrierenden, aber auch der Bürgerinnen und Bürger, die an diesem Tag ihren Arbeitsplatz, Schule oder Kita erreichen müssen. Ich setze darauf, dass wir immer eine Gesprächsbasis und Lösungen finden werden“, erklärte Mathias Schröder, Vizepräsident der Polizeidirektion Göttingen und selbst Schwager eines Landwirtes, zuversichtlich auf die bevorstehenden Aktionen.
Den Bürgerinnen und Bürgern rät die Polizei, die Protestaktionen in ihre Planungen für den kommenden Montag einzuberechnen, der Situation vor allem aber entspannt entgegenzublicken. „Es ist davon auszugehen, dass der Arbeitsweg länger dauern wird als gewöhnlich“, sagt Vizepräsident Schröder. Die Polizei wird mit regelmäßigen Verkehrsmeldungen über Behinderungen informieren, weitere Informationen werden zudem auf den Social Media Kanälen der Polizeidirektion Göttingen zu finden sein.
Den Landwirtinnen und Landwirten, die eine Aktion planen, aber noch keine Versammlung angemeldet haben, rät Schröder, dieses – auch kurzfristig – noch nachzuholen und mit der Versammlungsbehörde und der Polizei ins Gespräch zu kommen. „Nur so können wir gemeinsam die Rahmenbedingungen schaffen, um Ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit und Ihre Sicherheit zu gewährleisten. Wir möchten, dass alle Beteiligten wieder unbeschadet nach Hause kommen“, sagte Mathias Schröder.
