Die niedersächsische Justiz wird digital, auch das Amtsgericht Einbeck. Aktuell wird die elektronische Akte (E-Akte) bei den Gerichten eingeführt und die Aktenführung von der traditionellen Papierakte auf die digitale Variante umgestellt. Das führt zu Verzögerungen bei der Bearbeitung vieler Verfahren, bittet Einbecks Amtsgerichtsdirektor Thomas Döhrel um Verständnis. Besonders in meistens eilbedürftigen Nachlass-Angelegenheiten und Betreuungsverfahren sei das zurzeit spürbar. „Es tut uns leid, weil in diesen Fällen die Menschen besonders auf die Hilfe des Amtsgerichts angewiesen sind“, bedauert der Direktor des Einbecker Amtsgerichts. Viele würden leider nicht in der ihnen zustehenden angemessenen Zeit eine Entscheidung bekommen können. Die Ursache sei nicht bei den Amtsgerichten zu suchen, sondern im verspäteten und nun hektischen Rollout der Software.
Hintergrund ist die seit rund zehn Jahren geplante Einführung einer elektronischen Akte – digital statt Papier. In allen Gerichten soll die E-Akte zum 1. Januar 2026 Realität werden. In Zivilverfahren habe man bereits vor zwei Jahren mit der Umstellung begonnen, bei Familienverfahren Anfang dieses Jahres, berichtet Richter Thomas Döhrel. Jetzt folgen im zweiten Halbjahr alle anderen Fachbereiche, also Nachlass- und Betreuungsverfahren sowie auch Strafverfahren. Für diese werden jetzt die EDV-Varianten den Beschäftigten im Gericht zur Verfügung gestellt, gibt es einen so genannten Rollout der Software. Bei den Familienverfahren habe die Umstellung zu einer Verzögerung von drei Monaten geführt, berichtet Döhrel. Er sei aber zuversichtlich, den angestauten virtuellen Aktenberg bis Jahresende abgearbeitet zu haben. Grundsätzlich erleichtere die E-Akte die Arbeit für die Justizmitarbeitenden, führe zu beschleunigten Verfahren. Doch bis es soweit sei, müsse eben erst alles umgestellt sein, dürfe es keine Verfahren mehr geben, in denen parallel zur Papierakte mit der Digitalisierung begonnen werde.
Eine Schwierigkeit, die übrigens für alle Amtsgerichte im Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig zutreffe, seien die zu vielen Auswahlmöglichkeiten von Vorlagen in der E-Akte, sagt Döhrel. Habe man bislang vielleicht 20 Formular-Möglichkeiten als so genannter Entscheider (Richter oder Rechtspfleger) gehabt, stehen jetzt für alle möglichen Einzelfälle 200 Varianten zur Auswahl. Dadurch werde es für Entscheider komplexer und führe in der Folge für die Servicemitarbeitenden zur Belastung. Auf die Probleme habe man auch in Hannover hingewiesen. Konsequenz: Dort hält man an den Zeitplänen fest, sieht die Information der Öffentlichkeit bei den einzelnen Gerichten.
